AGB – Kugler & Rosenberger

Allgemeine Grundlagen unserer Zusammenarbeit
der Firma Kugler & Rosenberger GmbH & Co. KG für die Personalberatung und Personalsuche

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Kugler & Rosenberger GmbH & Co. KG
Bahnhofstr. 18
90518 Altdorf b. Nbg
Ust.ID DE311532216
Telefon: +49 9187 – 40 919 0
Telefax: +49 9187 – 40 919 29
E-Mail: info@kugler-rosenberger.de
Internet: www.kugler-rosenberger.de
Kugler & Rosenberger GmbH & Co. KG
Sitz: Altdorf
Registergericht: Nürnberg, HRA 17817
Persönlich haftende Gesellschafterin:
Kugler & Rosenberger Verwaltungs-GmbH
Sitz: Altdorf
Registergericht: Nürnberg, HRB 33669
Geschäftsführer: David Kugler & Michaela Rosenberger

1) Vertragsgegenstand/Leistungen
Gegenstand jedes Beratungsauftrages der Unternehmensberatung Kugler & Rosenberger GmbH & Co. KG sind die vereinbarten Beratungs- Trainings- Coaching und oder operativen Tätigkeiten. Die Die Unternehmensberatung erbringt darüber hinaus keine verbindlich steuerlichen oder juristischen Beratungen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart darf sich die Unternehmensberatung zur adäquaten Bedienung eines Beratungsauftrages weiterer Subauftragnehmer bedienen, wobei sie dem Auftraggeber unmittelbar vertraglich verpflichtet bleiben.

2) Vergütungen/Reisekosten/sonstige Aufwendungen
Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültige Preisliste. Darüber hinaus können auch pauschale Honorare vereinbart werden. Diese Möglichkeit bietet Kugler & Rosenberger insbesondere bei einer längerfristigen Zusammenarbeit an. Das Honorar ist binnen 7 Tagen ab Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
Die Unternehmensberatung behält es sich vor, zwei oder mehr Berater bei einem Beratungsprojekt einzusetzen. In diesem Falle wird auch der entsprechende Stundensatz für den Auftraggeber fällig.
Reisekosten werden in der tatsächlichen entstandenen Höhe fällig. Bei Fahrten mit dem PKW werden Reisekosten pro gefahrenen Kilometer abgerechnet. Diese Kosten sind in der jeweils gültigen Preisliste aufgeführt. Kugler & Rosenberger behält sich vor, die jeweils vorteilhafteste Wahl des Reisemittels (PKW, Bahn, Flugzeug) zu treffen.
Kosten für Unterkunft werden in der tatsächlich angefallenen Höhe berechnet. Weitere Spesen entstehen dem Auftraggeber nicht.
Fahrzeiten berechnen wir zu Selbstkosten. Diese Kosten sind in der jeweils gültigen Preisliste aufgeführt.
Sonstige Aufwendungen werden für den Auftragnehmer nicht fällig, es sei denn sie wurden vorab schriftlich vereinbart.

3) Vertragsdauer/Kündigung
Die Kugler & Rosenberger GmbH & Co. KG schließt Beratungsverträge mit unterschiedlichen Laufzeiten ab. Grundsätzlich kommt es dabei auf die individuelle Situation und die Bedürfnisse des Auftraggebers an.
Die Kündigung kann grundsätzlich von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Kalenderwochen schriftlich, per Mail, Fax oder Brief ausgesprochen werden. Das beiderseitige Recht zur ggf. vorzeitigen, außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
Im Falle einer pauschalen Honorarvereinbarung sind die 4 Kalenderwochen anteilig, gemessen am vereinbarten monatlichen oder Gesamthonorar, unabhängig von der tatsächlichen Tätigkeit der Unternehmensberatung in diesen 4 Kalenderwochen, fällig.
Im Falle der stündlichen Vergütung sind nur die tatsächlich von der Unternehmensberatung geleisteten Zeiteinheiten, Abrechnung in ½ Stundentakt, fällig.
Werden vereinbarte Beratungs-Termine mit einer Frist von 2 Wochen vor Beginn vom Kunden abgesagt, fallen für den Auftraggeber lediglich die tatsächlichen Stornogebühren für evtl. gebuchte Reisemittel (Flug, Bahnkarten, Übernachtungen) an.
Bei einer Absage mit einer Frist von 7 Werktagen, bis zu 3 Werktagen fallen neben den Stornogebühren für Reisekosten, 20% der vereinbarten Leistung dieses Termins an. Bei einer Absage der Termine mit einer Frist von 2 Werktagen fallen 50% der vereinbarten Leistung an.
Diese Stornogebühren beziehen sich auch auf vereinbarte Telefontermine.
Für Dauerkarteninhaber entfallen Stornogebühren für die vereinbarten Telefontermine.

4) Dienstort/Dienstzeit
Der Kunde bestimmt den Dienstort. Der Auftraggeber muss der Unternehmensberatung die anfallenden Reisekosten lt. aktueller Preisliste erstatten. Ob eine Übernachtung bei einer Entfernung von mehr als 150 Kilometer Entfernung zum Dienstort anfällt bleibt der Unternehmensberatung überlassen.
Die jeweilige Dienstzeit, bzw. Erreichbarkeit wird grundsätzlich einvernehmlich zwischen dem Auftraggeber und der Unternehmensberatung vereinbart, sofern es sich um Termine im Hause des Auftraggebers handelt, oder externe Termine mit diesem zusammen wahrgenommen werden, oder andere zeitlich gebundene Termine wahrgenommen werden sollen.

5) Mitwirkung des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich alle benötigten Unterlagen, Dokumente, Daten und Informationen rechtzeitig und in korrekter, verwertbarer Form zur Verfügung zu stellen.
Alle relevanten Änderungen sind der Unternehmensberatung unverzüglich mitzuteilen. Es finden regelmäßige Gespräche über die aktuellen Entwicklungen und den aktuellen Stand der Tätigkeiten der Unternehmensberatung statt.
Die Unternehmensberatung Kugler & Rosenberger erbringt alle Leistungen mit der größtmöglichen Sorgfalt, nach bestem Wissen und Gewissen und stets auf die individuelle Situation um die Bedürfnisse des Auftraggebers, gemessen an den zur Verfügung gestellten Daten und Informationen, abgestimmt.

6) Urheberrechte
Dieser Vertrag beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten auf den Kunden. Alle Rechte an der genutzten Software, an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheber- und sonstigen gewerblichen Rechten von Kugler und Rosenberger verbleiben uneingeschränkt bei Kugler und Rosenberger.
Der Kunde trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm angelieferten zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte.
Der Kunde bestätigt mit der Auftragserteilung, dass sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an dem von ihm gestellten Unterlagen und Daten erworben hat bzw. darüber frei verfügen kann.

7) Haftung
Nachbesserungs- und sonstige Gewährleistungsansprüche aus dem Kauf- & Werksvertragsrecht gegenüber der Unternehmensberatung bestehen nur, wenn der Auftraggeber den Mangel unverzüglich nach Kenntnisnahme schriftlich spezifiziert und gerügt hat. Als Mängelbeseitigung kann der Auftraggeber zunächst die kostenlose Nachbesserung verlangen. Die Unternehmensberatung hat einen Mangel insbesondere dann nicht zu vertreten, wenn der Mangel auf der vom Auftraggeber formulierten Aufgabenstellung selbst, einer unzureichenden Mitwirkung des Auftraggebers (siehe Punkt 5), oder falschen, unwahren, oder unzureichenden Informationen, oder Daten beruht.
Ist ein Beratungsauftrag in mehrere Abschnitte unterteilt, so erhält der Auftraggeber je nach Arbeitsfortschritt Protokolle. Sie dienen als Information über den jeweiligen Projektstand. Führen sie nicht zu einer unverzüglichen und begründeten Beanstandung, so gelten die Unterlagen als Interpretationshilfe für eine spätere Beurteilung des Vertragsgegenstandes im Hinblick auf seine Mangelfreiheit.
Der Auftraggeber stellt die Unternehmensberatung schon jetzt von jeder Haftung frei, die unmittelbar oder mittelbar im Außen- oder Innenverhältnis aus deren Entscheidungen und Empfehlungen entstehen können, es sei denn diese werden durch grobe Fahrlässigkeit der Unternehmensberatung verursacht. Die Nachweispflicht liegt hierbei auf Seiten des Auftraggebers. In einem solchen Falle ist die Haftung der Unternehmensberatung auf den nachweisbaren Schaden, maximal jedoch auf 20.000 Euro pro Schadensfall begrenzet. Die Unternehmensberatung verpflichtet sich, eine Vermögensschadenhaftpflicht abzuschließen.

8) Leistungsverzug
Die Unternehmensberatung gerät mit Ihren Leistungen nur in Verzug, wenn bestimmte Fertigstellungstermine als Fixtermine schriftlich vereinbart wurden und der Auftraggeber den Verzug nicht, z. B. aufgrund unzureichender Mitwirkung des Auftraggebers, oder falschen, unwahren, oder unzureichenden Informationen, oder Daten selbst verschuldet. Kein Leistungsverzug entsteht ferner durch den unvorhergesehenen Ausfall des entsprechenden eingesetzten Beraters oder durch höhere Gewalt.

9) Schutz geistigen Eigentums
Der Auftraggeber ist befugt die Inhalte und Ergebnisse eines Beratungsauftrages selber fei zu nutzen, Dritten unter Nennung der Unternehmensberatung zur Verfügung zu stellen, oder, unter Nennung und Zustimmung der Unternehmensberatung, schriftlich zu veröffentlichen.
Weitergehende Nutzungsrechte werden jedoch ausdrücklich nicht übertragen. Der Auftraggeber ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte oder Ergebnisse zu verändern und sie ganz oder teilweise im Internet, oder einem anderen Medium zu veröffentlichen.
Die Unternehmensberatung ist befugt, die Inhalte und Ergebnisse eines Beratungsauftrages, oder Teile davon, in anonymisierter Form in jedwedem Medium zu veröffentlichen, oder weiter zu verwenden. Dabei dürfen keine Rückschlüsse auf den Auftraggeber, ein Unternehmen, jur. Person, oder andere natürliche Personen gezogen werden können, es sei denn, dem wurde vorab durch den Betroffenen zugestimmt.
Soweit Ergebnisse urheberrechtsfähig sind, bleibt die Unternehmensberatung der Urheber.

10) Verschwiegenheit
Sowohl für den Auftraggeber, als auch für die Unternehmensberatung gilt absolute Verschwiegenheit auch über das Ende eines Beratungsauftrages hinaus, es sei denn, es wurde vorab schriftlich der Verzicht auf die Verschwiegenheit vereinbart. Die Weitergabe von Daten an Dritte ohne vorherige Zustimmung entweder des Auftraggebers, oder der Unternehmensberatung ist nicht gestattet.
Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.

11) Salvatorische Klausel
Sollte ein Punkt dieser Richtlinien unwirksam sein, so bleibt der übrige Teil wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.
Gerichtsstand ist Hersbruck, sofern es sich bei den Vertragspartnern um Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen handelt. Für den Vertrag und seine Auslegung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Kugler & Rosenberger GmbH & Co. KG, Altdorf, Stand Februar 2018

Allgemeine Grundlagen unserer Zusammenarbeit
der Firma Kugler & Rosenberger GmbH & Co. KG für alle Weiterbildungsmaßnahmen, Seminare und Online-Seminare

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1. Geltungsbereich und Leistungen
Die Kugler & Rosenberger GmbH & Co. KG und der Vertragspartner vereinbaren, die in dem geschlossenen Vertrag vereinbarten Leistungen auf Basis dieser Richtlinien sowie der aktuellen Preisliste bzw. dem individuellen Angebot zu erfüllen.

2. Allgemeines
Wir buchen Ihre Anmeldung in der Reihenfolge des Eingangs. Unsere Teilnahmegebühren verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden Mehrwertsteuer.
Eine Anmeldung ist verbindlich und verpflichtet zur Zahlung von Teilnahmeentgelten, soweit nicht unter Punkt 5 etwas anderes bestimmt ist.
Für die Dauer der Veranstaltung übernimmt der Teilnehmer für sich die Haftung und Verantwortung. Es gilt die Hausordnung des jeweiligen Veranstaltungsortes.

3. Teilnahmeentgelt
Wenn nicht anders vermerkt, sind in den Teilnahmegebühren alle notwendigen Teilnahmeunterlagen enthalten.
Kosten für Reise, Übernachtung und Verpflegung sind nicht im Teilnahmeentgelt enthalten und direkt mit dem Seminarhaus abzurechnen.

4. Rücktritt durch den Seminaranbieter
Soweit die Veranstaltung aus organisatorischen oder aus sonst wichtigen unvorhersehbaren Gründen wie z. B. bei Ausfall eines oder mehrerer Referenten, zu geringer Teilnehmerzahl, Hotelverschulden, höherer Gewalt oder gleichartiger Gründe nicht statt findet erfolgt die Absage spätestens eine Woche vor dem Seminartermin. Bereits entrichtete Teilnahmegebühr wird zurückerstattet. Weitergehende Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.

5. Rücktritt durch den Teilnehmer
1) Der Rücktritt von der Anmeldung muss gegenüber dem Seminaranbieter in Textform erfolgen. Das Fernbleiben von der Veranstaltung gilt nicht als Abmeldung. Bereits gezahlte Entgelte werden nur erstattet, wenn der Rücktritt rechtzeitig erfolgt (siehe 5.2). Die Stellung eines Ersatzteilnehmers ist möglich.
2) Bis vier Wochen vor dem Seminar ist ein Rücktritt kostenfrei möglich. Für einen Rücktritt von der Teilnahme bis 7 Tage vor Beginn des Seminars erlauben wir uns eine Bearbeitungsgebühr von 80 € in Rechnung zu stellen. Bei einem Rücktritt innerhalb dieser 7 Tage werden 50 % der Kursgebühren fällig.
Da die Kosten für Verpflegung und Unterbringung direkt mit dem Seminarhaus abzurechnen sind, bitten wir Sie, eventuelle Stornogebühren des Seminarhauses zu beachten.

6. Arbeitsmittel
Das schriftliche Begleitmaterial zu den Seminaren (Teilnehmerunterlagen) ist urheberrechtlich geschützt und darf insoweit nicht ohne Einwilligung von Kugler & Rosenberger vervielfältigt oder verbreitet werden.

7. Änderungen
Wir sind berechtigt, notwendige inhaltliche, methodische und/oder organisatorische Anpassungen vor oder während der Veranstaltung vorzunehmen, soweit diese den Gesamtcharakter der angekündigten Veranstaltung nicht wesentlich ändern. Wir sind berechtigt, die vorgesehenen Referenten erforderlichenfalls durch andere qualifizierte Fachleute zu ersetzen.

8. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort für alle Vertragspflichten des Käufers und Verkäufers ist der Sitz des Verkäufers. Gerichtsstand ist Hersbruck, sofern es sich bei den Vertragspartnern um Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen handelt.
Für den Vertrag und seine Auslegung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollte ein Teil dieses Vertrages rechtsunwirksam sein, so bleibt der übrige Teil des Vertrages wirksam.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.
Kugler & Rosenberger GmbH & Co. KG, Altdorf, Stand: Februar 2018

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Kugler & Rosenberger GmbH & Co. KG für den Bereich „Betriebsmittel“

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Kugler & Rosenberger GmbH & Co. KG
Sitz: Altdorf
Registergericht: Nürnberg, HRA 17817
Persönlich haftende Gesellschafterin:
Kugler & Rosenberger Verwaltungs-GmbH
Sitz: Altdorf
Registergericht: Nürnberg, HRB 33669
Geschäftsführer: David Kugler & Michaela Rosenberger

1. Vertragsgegenstand und Vertragsgrundlagen
Diese allgemeinen Richtlinien gelten für den Kauf von Betriebsmitteln und Werksvertraglichen Dienstleistungen bei Kugler & Rosenberger. Allen Verträgen, die der Kunde mit uns abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung an. Lieferung erfolgt nur an Unternehmer laut § 14 BGB und an landwirtschaftliche Erzeugerbetriebe.

2. Angebote, Bestellung, Vertragsschluss
Es gilt ausschließlich die Artikel- und Druckpreisliste neuster Stand. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Abbildungen auf Internetseiten und in Katalogen sind nicht farbverbindlich.
Alle unsere Angebote sind bezüglich Menge, Preis und Lieferzeit freibleibend.

3. Preise
Alle Preise sind als Netto-Preise in Euro zu verstehen und gelten zuzüglich Mehrwertsteuer.

4. Mindestauftragswert
Bei einem Auftragswert unter 1000 € netto verrechnen wir einen Betrag von 60 €/Std. für folgende Leistungen:
– Lieferanten- Suche
– Angebots- und Auftragsabwicklung

5. Individualleistungen
Für Leistungen, welche die individuelle Gestaltung, wie Layouterstellung oder grafische Anpassung betreffen, werden grundsätzlich mit 60 €/Std. verrechnet.

6. Versand- und Frachtkosten
Versand- bzw. Frachtkosten trägt grundsätzlich der Kunde. Die Wahl von Versandart und -weg behalten wir uns vor. Die Lieferung erfolgt, sofern keine besondere Vereinbarung mit dem Käufer bezüglich der Beförderungsart und –weg getroffen wurde, nach bestem Ermessen und ohne Gewähr für den günstigsten Versand ab Werk bzw. ab Lager.

7. Lieferung
Unsere Verkaufspreise verstehen sich mangels abweichender Vereinbarung unversichert ab Werk oder Lager. Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, wird die Ware auf Gefahr und zu Lasten des Kunden versandt. Eine Transportversicherung wird nur auf besonderen Wunsch und zu Lasten des Kunden abgeschlossen.
Die Ware ist sofort nach Erhalt durch den Besteller oder seines Beauftragten auf Transportschäden zu prüfen. Beschädigte Ware ist dem Transportunternehmen erst dann abzunehmen, wenn von diesem der Schaden anerkannt ist. Der Empfänger hat dafür Sorge zu tragen, dass die gelieferte Ware an der angegebenen Lieferanschrift abgegeben bzw. abgeladen werden kann.
Der Kunde versichert, im Online-Shop bzw. bei Kugler & Rosenberger die richtige und vollständige Liefer- und Rechnungsanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften -, so hat der Kunde diese zu tragen.
Teillieferung, Sammellieferung: Teillieferungen behalten wir uns vor.
Mehr- oder Minderlieferungen: Bei Sonderanfertigungen oder Artikeln mit Firmeneindruck sind Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % möglich.

8. Lieferzeiten
Die Lieferung erfolgt schnellstmöglich.
Lieferfristen sind stets unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart und bestätigt.
Für Sonderanfertigungen und Waren mit Firmeneindruck legen wir die Liefertermine nach Freigabe des Andruckmusters oder Korrekturabzugs fest. Liefertermine beginnen mit dem Tag der Freigabe etwaiger Korrekturvorlagen, Andruckmustern u. ä. durch den Auftraggeber und sind als annähernd zu betrachten. Sie enden mit dem Tage an dem die Ware zum Versand gebracht oder wegen Versandunmöglichkeit eingelagert wurde.
Bei Eintreten von Lieferverzug durch höhere Gewalt (Maschinenschaden, Streiks, Unwetter usw.) kann keine Haftung übernommen werden. Bei Lieferungs- oder Leistungsverzug oder durch uns verschuldeter Unmöglichkeit der Lieferung oder Leistung sind Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung ausgeschlossen, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei uns nicht vorliegt.
Nicht termingerechte Zustellung von Waren, die durch den Auftraggeber zur Werbeanbringung bei uns eingehen sollen, entbindet uns von einem etwaig vereinbarten Liefertermin.

9. Korrekturen
Alle Korrekturen, gleich welcher Art (z.B. Texte, Farben, Formen, Logo), auch Korrekturen der Lieferanschrift etc. bedürfen der Schriftform. Korrekturabzüge und Andrucke sind vom Auftraggeber auf Satz und sonstige Fehler zu prüfen und für druckreif erklärt zurückzugeben.
Wir haften nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler. Fernmündlich aufgegebene Korrekturen und Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Werden nach Korrekturvorlage umfangreiche Änderungen, Neusatz oder andere, das übliche Maß übersteigende Korrekturen gegenüber den eingereichten Vorlage vom Auftraggeber verlangt, werden diese nach dafür aufgewandter Arbeitszeit und Materialverbrauch verrechnet.
Die Genehmigung der Korrektur enthebt uns jeder Verantwortung.
Wird die Übersendung eines Korrekturabzuges nicht verlangt, so beschränkt sich die Haftung für Satzfehler auf grobes Verschulden. Satz und Andruck werden auch dann berechnet, wenn ein Auftrag zurückgezogen wird.

10. Mustersendungen
Wir behalten uns vor, die Anforderung von Mustern zu berechnen, wenn diese den Warenwert von 10,- € übersteigen.

11. Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Lastschriftverfahren oder Vorauskasse. Eine andere Zahlungsweise ist nicht vorgesehen und kann nur nach vorheriger Vereinbarung in Ausnahmefällen gewährt werden. Die Rechnung ist sofort fällig. Neukunden werden nur gegen Vorauskasse beliefert. Ist der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, Zinsen in banküblicher Höhe z.Zt. von 8% über dem jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank, mindestens aber 10% zu berechnen. Zahlungen werden immer auf die am längsten offenen Forderungen angerechnet. Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn der Kunde mit der Zahlung einer Rechnung mehr als acht Tage in Verzug ist. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Zinsen sowie Mahnspesen. Rücklastschriftgebühren
Sollte die Lastschrift (z. B. durch fehlerhafte Angabe der Bankverbindung) nicht zustande kommen, so stellen wir nachträglich die angefallene Rücklastschriftgebühr und zusätzlich eine Bearbeitungsgebühr von 5.00 € in Rechnung.

12. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung aller bestehenden Forderungen gegenüber dem Käufer unser Eigentum.
Soweit wir im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauschen, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die Firma bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die Firma die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der Firma erhält.

13. Rückgaberecht
Rückgaberecht innerhalb von 30 Tagen, sofern die Ware unbenutzt und in der Originalverpackung zurückgegeben wird.
Artikel mit Werbeanbringung und Sonderanfertigungen nach Kundenwunsch können nicht zurückgegeben werden.
Retouren, die ohne vorherige Absprach mit uns vorgenommen wurden, gehen zu Lasten des Käufers.
Technische oder sonstige Mängel eines Teils der Lieferung oder Leistung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung und Leistung führen.

14. Gewährleistung
Der Kunde ist verpflichtet, bei Erhalt der Ware diese auf offensichtliche Mängel zu prüfen und diese unverzüglich schriftlich zu rügen. Versteckte Mängel sind uns innerhalb von sieben Tagen ab Lieferung anzuzeigen. Bei fristgerechten und berechtigten Rügen leisten wir nach unserer Wahl kostenlos Ersatz oder bessern nach. Hierfür steht uns eine angemessene Frist von 4 Wochen zur Verfügung. Ist ein Mangel weder durch Nachbesserung noch durch Ersatzlieferung zu beheben, kann der Käufer Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder den Kaufvertrag rückgängig machen. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen.

15. Gewerbliche Schutzrechte Dritter
Der Kunde hat Sorge dafür zu tragen, dass die von ihm erteilten Aufträge bzw. die von ihm vorgelegten Aufdrucke vom jeweiligen Urheber genehmigt sind. Wir führen keine diesbezügliche Überprüfung durch. Gleiches gilt für die Verletzung von Marken-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmusterrechten oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten. Der Kunde stellt uns auf erstes Anfordern von Ansprüchen wegen der Verletzung von gewerblichen Schutzrechten frei.

16. Sonstiges
Angaben zur Funktion und Anwendung der Waren oder sonstige technische Auskünfte erteilen wir nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Erfüllungsort für alle Vertragspflichten des Käufers und Verkäufers ist der Sitz des Verkäufers. Gerichtsstand ist Hersbruck, sofern es sich bei den Vertragspartnern um Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen handelt.
Für den Vertrag und seine Auslegung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

17. Salvatorische Klausel
Sollte ein Teil dieses Vertrages rechtsunwirksam sein, so bleibt der übrige Teil des Vertrages wirksam.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.

Kugler & Rosenberger GmbH & Co. KG, Altdorf, Stand: Februar 2018